Recht

Das Internet ist kein Rechtsfreier Raum!

Generell gibt es unter http://bundesrecht.juris.de/ oder http://www.gesetze-im-internet.de das aktuelle Bundesrecht im Internet zum nachlesen

Es ist wichtig, dass jeder die Gesetze lesen kann.

Es ist auch wichtig, die eigenen Rechte zu kennen. Genauso wichtig ist es, auch die Rechte anderer zu kennen und sich dementsprechend zu verhalten. (Gerade der zweite Punkt unterscheidet den normalen Bürger vom kriminellen.)

Diese Seiten sind keine fundierte Rechtsberatung, bei Steitfällen sollte man einen Rechtsanwalt zu Rate ziehen, und seine eigenen gewonnenen Rechtstheorien mit diesem diskutieren. Es gibt ja auch Rechtsanwälte/innen, die das Gesetz und die Urteile der Gerichte kennen.
Allerdings kann die Kommunikation mit Juristen schwierig sein, siehe DAUFAQ. (Wenn sowas Recht ist, wünscht man sich schon rechtsfreie Räume)

Die wichtigsten Gesetze

Gesetze zum Internet,Datenschutz in Deutschland

(unvollständige Auswahl)
Telekommunikationsgesetz
Hier werden wohl in erster Linie die Rahmenbedingungen für Telekommunikationsunternehmen einschließlich der Verhältnisse zum Kunden und dem Staat geregelt.
Telemediengesetz
Phillip Otto:"Das neue Telemediengesetz": Seit 1.3.2007 hat mehrere Gesetze Teledienstgesetz, Teldedienstdatenschutzgesetz, und sogar dien Mediendienstestaatsvertrag abgelöst.

Der Laie fragt sich: Ist Internet ein Telemedium ? Warum steht ein WWW-Dienst das Internets nicht explizit darin ?

Historie

Strafrecht:

Gesamtwerke

Prof. Dr. Thomas Hoeren: "Internetrecht", Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht Universität Müster April 2011
Eine Sammlung von Domainrecht bis hin zu Urheberrecht

Jugendschutz

Der Jugendschutz soll sinnvolle Grenzen im Netz setzen. Allerdings sollte auch sich das "Grenzen setzen" sich selber Begrenzen, nicht dass dies in Zensur von unliebsamen Meinungen mißbraucht wird.

Datenverarbeitung als solches

Bundesdatenschutzgesetz
hier wird geregelt, was eine Institition mit Daten tun darf. Eine Institution darf nicht einfach so Daten im Internet veröfentlichen.
Verordnung (EU) 2016/679 des europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)
Spiegel: Was die neuen EU-Regeln für die Bürger bedeuten

Urheberrecht und dergleichen

Urheberrechtsgesetz : Computerprogramme fallen hier unter Sprachwerke, es gibt aber auch spezielle Rechte siehe Abschnitt 8
irights.info
beschäftigt sich mit dem Urheberrecht für alle Beteiligten
Songs aus dem Netz : Wie die Musikbranche zum Internetgegner wurde
ist ein interessanter Artikel zum Thema Urheberrecht - Musiktauschbörsen, deren Legalität strittig ist, und Konflikte der Durchsetzung der Rechtsauffassungen der Musikindustrie mit anderen Grundrechten wie Fernmeldegeheimnis nach GG Art.10.
Interessant ist der Hinweis, das umständliche proprietäre Kopierschutzmechanismen die Musik- und Filmkonsumenten verärgert haben (Thema Normen), und die Tauschbörsen als Reaktion darauf entstanden seien.

Abmahnungen

Abmahnungen sind ein sinnvolles Rechtsinstrument, welches aber von unseriösen Anwälten mißbraucht wird.:

199 Abmahnungen sind Rechtsmissbrauch

InteressenGemeinschaft gegen den AbmahnWahn

Haftung bei Produkten

§823 BGB: allgemeine Schadensersatzpflicht, wenn man vorsätzlich oder fahrlässig einen Schaden mit seinem Produkt anrichtet

→ als Softwarehersteller sollte man auf den Vorwurf der Fahrlässigkeit durch den Nachweis von Softwareentwicklungsprozessen und Softwarequelität entgegnen können

rechtliche Pflichten im Zuge einer Softwareauslieferung

Links zu Recht

Allgemein

http://www.gesetze-im-internet.de das aktuelle Bundesrecht
Bgbl.de betrifft-gesetze.de
Bundesgesetzblatt im Internet
Irgendwie ist das Domainchaos interessant ....
Rechtliches
ist eine Sammlung von Links zu Gesetzen
Juristischer Informationsdienst Dejure.org
Lehrstuhl für Öffentliches Recht,Sicherheits- und Internetrecht von Prof. Dr. Heckmann, Passau
openJur veröffentlicht Urteile
Rechtsprechung im Internet - offizielle Entscheidungssuchmaschine

Baden Württemberg

Verfassung
besonders wichtig ist Artikel 1
Landesrecht

Spezielle Rechtliche Aspekte des Internetrechts

http://www.e-recht24.de/
ist ein Portal zum Internetrecht
Rechtliche Aspekte-Linksammlung von selfhtml.org
Internet-Law.de Blog über Internetrecht

Organisationen gegen Spam,Betrug usw.

Antispam.de
Verein gegen Spam-Mail, SMS-Werbung und Betrügerei via Internet und Telefon.

Abo-Fallen

Beispiel und Gegenmaßnahmen