Patente - für und wider
Unser Infnet-Verein ist politisch neutral, es ist die Sache der Parteien, und in erster Linie die Sache jedes einzelnen, sich eine Meinung zu bilden. Hier sollen nur Argumente und die Ideen geschildert werden.
Eigentlicher Sinn von Patenten
Geistiges Eigentum soll geschützt werden. Das Hervorbringen von Produkten egal in welchem Bereich ist meist mit großen Investitionen verbunden, die u.U. an die materielle Existenz gehen. Haben diese sogar Erfolg, soll dem Urheber eine Zeit lang ein Monopol zur wirtschaftlichen Ausnutzung gegönnt sein.
Der Nutzen der Patente für die Allgemeinheit ist die Offenlegung der Patente, denn ein Erfinder könnte aus Angst vor Nachmachern auf Veröffentlichung verzichten, und so könnte Wissen verloren gehen.
Beispiel für Schaden bei Patentverletzungen
Mißbrauch von Patenten
Das Monopol ist sehr verlockend, und daher ist die Gefahr, daß die Patente dem eigentlichen Sinn widersprechen:
- die Findigkeit liegt eher im Patent selber als in der angeblichen Erfindung selber,
- siehe
- Trivial-Patente, die sehr naheliegend sind
-
- sehr grundlegende Sachen, die eigendlich gar nicht so neu sind
- Jöirg Buchberger : "Petition to Stop the Increasing Number of Software Patents in Europe" auf java.dzone.com weist einige Sachen anhand Links auf das Europäsche Patentamt nach, die dann lizenzpflichtig währen.
Szenario: So will ich als Entwickler NICHT arbeiten
Jede Programmzeile muß auf Patente anderer geprüft werden, und man muß
alles auf Patente abklopfen, damit man nicht zahlen muß.
Abwehr gegen Patenttrolle
(Patenttrolle sind Firmen oder Personen, die durch Mißbrauch von Patenten sich bereichern wollen und so die Innovation behindern und redlichen Erfindern das Leben schwer machen)
- Heise Technolgy Review 1.12.2010: Veröffentlichen statt patentieren
- beschreibt den Ansatz von Prior Art Pubishing GmbH geistiges Eigentum so zu veröffentlichen, daß diese zum Stand der Technik gehöhren und Patenttrolle die Ideen nicht mehr patentieren können.
Folgende Kriterien werden genannt:
- Die Publikation muß einem unbeschräkten Personenkreis zur Verfügung stehen
- Es muß ein klarer Veröffentlichungszeitpunkt erkennbar sein
- Alle wesentlichen zu schützenden Details müssen beweisbar offengelegt werden.
Es ist nachvollziehbar, das man hier patent-juristischen Sachverstand braucht, um diese Kriterien zu erfüllen. Ob unser Infnet-Technologieportal diese Kriterien auch erfüllt ? Was müsste man hierfür tun ?
Alternativen
- Normen
- Wichtige allgemein gebräuchliche Innovationen können mit potentiellen Marktbegleitern standardisiert werden. Damit haben die Erfinder den Vorteil, daß das wirtschaftliche Risiko begrenzt wird. Der Endnutzer hat dann auch ein geringeres Risiko, daß das Produkt ein Unikat wird, keine Interoperabilität hat.
- Intelektuelle Redlichkeit
- Erfindungen werden meist in einem Kontext, z.B. dem Internet gemacht.
Wenn man nun fremde Leistungen entdeckt und wiederverwenden möchte,
soll man auch gleich den Urheber bei der Recherche mitnotieren.
Das ist eigentlich auch das Ideal der abendländischen Wissenschaftskultur.
- Beziehung Patente zu Urheberrecht
- hier wird argumentiert, daß Software Geistesprodukte sind und daß hier das Urheberrecht besser passt.
Links
- PatentGesetz
- Wikipedia über Patent
- Free Patents Online
-
Hier kann man in Patenten recherchieren. Was ist aber genau die Rolle dieser Seite ?
Politisches
- http://patinfo.ffii.org/
- FFII: Patentierbarbeit und Demokratie in Europa betrachtet die Situation in Europa - Behauptung: Patente werden erteilt, obwohl es sie gar nicht möglich sind.
- http://www.softwarepatente.com/
- Softwarepatente Segen oder Fluch?(2004)
- legt ausführlich die Argumente gegen Softwarepatente dar.
Beispiel für Ärger mit Patenten
Patentkrieg verstümmelt Handys deutscher Nutzer: Die Handyhersteller verbieten Merkmale, die ein Nutzer schon gekauft hat. - Damit möchte man als Verbraucher/Endnutzer nicht konforntiert werden
Fragen
- Wie arbeiten andere Branchen (z.B. Maschinenbau) mit Patenten ?
Fazit
- Für intelektuelle Redlichkeit, aber gegen Abzocke und Inovationsverhinderung
- Statt die (Software-)Patente generell abzulehnen, wäre ja auch die Detailkritik denkbar, was nun unter Patentschutz gestellt werden sollte und was nicht, d.h. die Arbeit des Patentamts kritisch zu hinterfragen.
Trivialpatente sind grantiert Unsinn und die Patentbefürworter sollten sich darum kümmern, dass ihre Haltung dadurch nicht lächerlich gemacht wird.
Informatik- und Netzwerkverein Ravensburg e.V
Rudolf Weber